Ausschlussfristen/Verfallklauseln

Ausschlussfristen/Verfallklauseln

In vielen Tarifverträgen, aber auch in vielen Arbeitsverträgen finden sich sog. Ausschlussfristen. Diese besagen, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb bestimmter Fristen geltend zu machen sind. Geschieht das nicht, verfallen die Ansprüche, können also nicht mehr durchgesetzt werden.

Es wird unterschieden zwischen sog. einstufigen und zweistufigen Ausschlussfristen. Einstufige Ausschlussfristen erfordern in aller Regel nur, dass innerhalb einer bestimmten Frist der Anspruch einmal geltend gemacht wird in der Regel schriftlich . Zweistufige Ausschlussfristen erfordern zunächst die in aller Regel schriftliche Geltendmachung der Ansprüche (erste Stufe) und im Falle ausbleibender oder negativer Reaktion der Gegenseite die gerichtliche Geltendmachung innerhalb bestimmter Fristen (zweite Stufe).

Die Rechtsprechung hat Grundsätze dazu aufgestellt, wie lang in vorformulierten Arbeitsverträgen Ausschlussfristen sein dürfen. Zur Gestaltung bzw. Überprüfung bedarf es fachlicher Unterstützung.

Bei Fragen zum Thema Ausschlussfristen/Verfallklauseln sprechen Sie uns an unter Telefon 0211 491400 oder kanzlei@haas-law.de.

Stefan Schlöffel

Rechtsanwalt | Mediator
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Tel. 0211 49140220
eMail: schloeffel@haas-law.de

Stefan Haas

Rechtsanwalt | Mediator
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Tel. 0211 49140240
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