Das Nach-Tat-Verhalten eines Arbeitnehmers

Kann das Nach-Tat-Verhalten des Arbeitnehmers bei Ausspruch einer fristlosen Kündigung berücksichtigt werden?

Diese Frage hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 01. Dezember 2011 2 Sa 2015/11 zu beantworten.

Im dortigen Fall wurde dem Arbeitnehmer Arbeitszeitbetrug vorgeworfen.

Ihm wurde ein ganz konkreter Sachverhalt vorgehalten, den er beharrlich leugnete.
Erst nachdem dieser Vorwurf ihm gegenüber durch Zeugen belegt werden konnte, gab er ihn auch tatsächlich zu. Das Landesarbeitsgericht berücksichtigte dies im Rahmen der vorzunehmenden Interessenabwägung zu Lasten des Arbeitnehmers.
Es hat sich hierzu auch mit der jüngeren Rechtsprechung des BAG, insbesondere mit dem Urteil vom 10. Juni 2010 in der sogenannten "Emmely"-Entscheidung auseinandergesetzt.
Das BAG hatte in der dortigen Entscheidung den Prozessvortrag der Arbeitnehmerin nicht mehr in die Interessenabwägung einbezogen. Das LAG Berlin-Brandenburg sah keine Vergleichbarkeit der Sachverhalte. Hier gehe es um das sogenannte Nach-Tat-Verhalten, was aber noch vor Ausspruch der Kündigung zutage getreten war. In dem vom BAG entschiedenen Fall ging es um die Frage, ob auch nach Ausspruch der Kündigung zutage getretenes Verhalten berücksichtigt werden könne.

Stefan Haas

Rechtsanwalt | Mediator
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Tel. 0211 49140240
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