Kündigung

Kündigung

Arbeitsverträge können wie andere Verträge auch grundsätzlich gekündigt werden. Für Arbeitnehmer können spezielle Schutzvorschriften eingreifen, etwa weil sie Betriebsratsmitglied, schwanger oder schwerbehindert sind. Diese Arbeitnehmer haben einen sogenannten Sonderkündigungsschutz.

Darüber hinaus können Arbeitnehmer dem sog. Kündigungsschutzgesetz unterliegen, das Kündigungen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässt. Nach diesem Gesetz besteht Kündigungsschutz, wenn das Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate angedauert hat und der Arbeitgeber regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt. Dabei zählt nicht die "Anzahl der Köpfe", sondern eine Berechnung je nach geschuldeter Wochenarbeitszeit.

Dieser sog. Schwellenwert von 10 Arbeitnehmern wurde zum 01. Januar 2004 eingeführt. Bis dahin galt ein Schwellenwert von 5 Arbeitnehmern. Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnisse vor dem 01. Januar 2004 begonnen haben, müssen diesen Schwellenwert bezogen auf ihren Arbeitsvertrag gesondert überprüfen lassen.

Unterfällt ein Arbeitsverhältnis dem Kündigungsschutzgesetz, ist es zwar kündbar, aber nur aus sog. verhaltens-, personen- oder betriebsbedingten Gründen.

Bei der Überprüfung von Kündigungen ist besondere Eile geboten. Wird die Unwirksamkeit einer solchen Kündigung nämlich nicht innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Kündigung gerichtlich geltend gemacht, gilt sie als wirksam.

Stellt sich eine Kündigung als wirksam heraus, hat ein Arbeitnehmer entgegen weit verbreiteter falscher Ansicht keinen Anspruch auf eine Abfindung. Abfindungen werden vielfach im Rahmen von Kündigungsschutzprozessen zur Vermeidung einer weiteren gerichtlichen Auseinandersetzung vereinbart, ein gesetzlicher Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.

Wenn Sie eine Kündigung erhalten haben, nehmen Sie unverzüglich Kontakt mit uns auf unter Telefon 0211 491400 oder kanzlei@haas-law.de.

Dabei ist wegen der Berechnung der Klagefrist insbesondere das Datum des Zugangs der Kündigung von wesentlicher Bedeutung.

Stefan Schlöffel

Rechtsanwalt | Mediator
Fachanwalt für Arbeitsrecht

Tel. 0211 49140220
eMail: schloeffel@haas-law.de

Stefan Haas

Rechtsanwalt | Mediator
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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