Gerichtliche Bestimmung der Höhe des Bonus 

Das BAG hat mit Urteil vom 03. August 2016 – 10 AZR 710/14 – entschieden, dass gegebenenfalls das Gericht die Höhe eines vom Arbeitgeber geschuldeten Bonus festsetzen kann.

Im konkreten Fall hatte sich der Arbeitgeber vertraglich vorbehalten, über die Höhe des Bonusanspruchs nach sogenanntem „billigem Ermessen“ zu entscheiden. In einem solchen Fall unterliegt nach Auffassung des Gerichts die Entscheidung des Arbeitgebers der vollen gerichtlichen Überprüfung. Entspricht sie nicht „billigem Ermessen“, ist sie nach der Regelung des § 315 Abs. 3 BGB unverbindlich.

Die Höhe des Bonus ist dann durch das Gericht auf Grundlage des Vortrags der Parteien festzusetzen.

Stefan Haas

Rechtsanwalt | Mediator
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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